AGBs

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen für kununu engage

Stand: 9. Januar 2018

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen regeln den Einsatz der Plattform kununu engage (im Folgenden unter A. Allgemeine Geschäftsbedingungen) sowie die Nutzung dieser Dienste (im Folgenden unter B. Nutzungsbedingungen).

Präambel

Kununu engage ist eine Plattform zur Bewertung der Mitarbeiterzufriedenheit. Unternehmen (im Folgenden „Kunden“) können diese einsetzen um Feedback über die Zufriedenheit ihrer Mitarbeiter (im Folgenden „Nutzer“) einzuholen, Nutzer können auf die angebotenen Dienste zugreifen und diese nutzen.

Das Angebot zum Einsatz von kununu engage und begleitenden Dienstleistungen (im Folgenden „kununu engage“) richtet sich an Kunden, die diesen Bedingungen zustimmen. Für den Fall, dass Nutzer für eine juristische Person tätig werden bzw. den Vertrag im Namen eines Unternehmens abschließen, wird das Unternehmen gemäß des Vertrages als Kunde betrachtet und die Nutzer sichern zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person bzw. des Unternehmens tätig zu werden und die Befugnis zum Abschluss dieses Vertrages zu besitzen. Der Nutzer wird der XING SE auf Anfrage die gemäß dieser Präambel zugesicherten Angaben nachweisen.

Indem die Plattform von kununu engage vom Kunden eingesetzt wird, erklärt der Kunde die AGB gelesen und akzeptiert zu haben. Der Nutzer erklärt das Angebot von kununu engage nach Vertragsschluss zu nutzen und an die Nutzungsbedingungen der Plattform gebunden zu sein.

Der Vertrag wird mit der XING SE, Dammtorstr. 30, 20354 Hamburg, geschlossen. Weitere Kontaktdaten, die Handelsregisterdaten sowie der Name einer vertretungsberechtigten Person der XING SE können dem auf www.xing.com befindlichen Impressum entnommen werden.

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand

1.1 Mit kununu engage bietet die XING SE dem Kunden die Möglichkeit, strukturiert Informationen und Daten von Mitarbeitern (im Folgenden Nutzern) in Form von Umfragen, Abstimmungen, Kommentaren, Feedback sowie Verbesserungsvorschlägen einzusammeln (im Folgenden „Customer Data“) und die dabei generierten Daten zu analysieren. Der genaue Umfang der Nutzungsmöglichkeiten und die ggf. zu zahlenden Entgelte ergeben sich aus der Produktbeschreibung.

1.2 Die XING SE bietet dem Kunden mit kununu engage lediglich eine Plattform an und übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern bereitgestellten Customer Data. Die XING SE gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Customer Data wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

1.3 Der Kunde erkennt an und stimmt zu, dass die XING SE weder die Verantwortung für die bereitgestellten Customer Data übernimmt noch die Richtigkeit oder Qualität der Customer Data kontrolliert oder garantiert. Alleine der Kunde ist für die Richtigkeit sowie die Nützlichkeit der Customer Data verantwortlich, die er durch den Einsatz von kununu engage erhält. Der Kunde ist allein verantwortlich für Entscheidungen, die er auf Grundlage des Einsatzes der Dienste von kununu engage trifft und trägt die Konsequenzen hieraus. Es ist dem Kunden untersagt, anonym erstellte Customer Data einzelnen Nutzern zuzuordnen.

2. Autorisierung

Wird diesen AGB als Nutzer im Namen eines Unternehmens zugestimmt, sichert der Nutzer zu und gewährleistet, autorisiert zu sein, diesen AGB im Namen des Unternehmens zuzustimmen und dieses an die AGB zu binden.

3. Eröffnung und Verwaltung des Firmenaccounts durch Administratoren

3.1 Um kununu engage einsetzen und einen Firmenaccount erstellen zu können, ist eine Registrierung erforderlich, bei der unter anderem eine E-Mail-Adresse sowie ein Passwort gewählt werden muss. Die Erstellung, Beanspruchung, Bearbeitung und Nutzung von Firmenaccounts bei kununu engage erfolgt durch den sogenannten Administrator. Administratoren müssen durch den Kunden autorisiert sein. Kunden können einen oder mehrere Administratoren benennen. Der Kunde hat das Recht, die Autorisierung eines Administrators zu widerrufen oder eine andere Person als Ersatz für den Administrator zu benennen.

3.2 Der Administrator ist verpflichtet, das von ihm gewählte Passwort geheim zu halten. Aus Sicherheitsgründen und um Missbrauch vorzubeugen wird dem Administrator empfohlen, sein Passwort in regelmäßigen Abständen zu ändern. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten (Nutzername und Passwort) fällt in den ausschließlichen Verantwortungsbereich des Administrators. Mit der Registrierung erklärt der Administrator sein Einverständnis, für alle Aktivitäten, die innerhalb des Firmenaccounts stattfinden, allein verantwortlich zu sein.

4. Verfügbarkeit

Der Kunde erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit von kununu engage technisch nicht zu realisieren ist. Die XING SE bemüht sich jedoch, kununu engage möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der XING SE stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung von kununu engage führen. Alle Ansprüche gegen die XING SE, die auf Beeinträchtigungen und/oder Unterbrechungen zurückzuführen sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

5. Änderungen des Funktionsumfangs

Die XING SE behält sich vor, den Funktionsumfang von kununu engage und deren allgemeine Gestaltung zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, sofern dies für den Kunden im Einzelfall nicht unzumutbar ist.

6. Datenschutz

6.1 Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen seiner Verantwortlichkeit zur Beachtung des anwendbaren Datenschutzrechts.

6.2 Die XING SE verarbeitet personenbezogene Daten, um die vertraglichen Pflichten aus dem Nutzungsverhältnis bzgl. kununu engage zu erfüllen. kununu engage ist ein Dienst der XING SE. Die Verarbeitung der Daten erfolgt für Zwecke der Erbringung der Leistung von kununu engage und für eigene Zwecke der XING SE. Durch die Nutzung von kununu engage erfolgt keine Verarbeitung von Daten im Auftrag. Insbesondere hat der Kunde nicht das Recht, über die Art und Weise der zur Erbringung der Leistung eingesetzten Mittel zu entscheiden oder insoweit Weisungen zu erteilen.

6.3 Weitere Details der Verarbeitung personenbezogener Daten sind den Datenschutzhinweisen zu entnehmen, die auf der Internetseite von kununu engage jederzeit abrufbar sind.

7. Vertragslaufzeit

7.1 Der Vertrag läuft zunächst über den vom Kunden gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich der Vertrag jeweils um den gewählten Zeitraum, maximal 12 Monate, wenn er nicht rechtzeitig vom Kunden oder der XING SE gekündigt wird. Jede Partei kann den Vertrag jeweils ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zum Ablauf des gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen.

7.2 Im Fall der Beendigung des Vertrags ist eine Datenerhebung durch den Kunden bei Nutzern über kununu engage weiterhin möglich, die Auswertungs- und Analysemöglichkeiten werden aber eingeschränkt oder vollständig unterbunden.

8. Entgelte und Rechnungsstellung

8.1 Die Entgelte folgen aus der Anzahl der vom Kunden auf der Website ausgewählten Lizenzen und deren Laufzeiten, sofern nicht abweichende Zahlungsvereinbarungen zwischen dem Kunden und der XING SE schriftlich vereinbart wurden.

8.2 Entgelte sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung ist mit den angebotenen Zahlungsmitteln möglich.

8.3 Die XNG SE behält sich das Recht vor, das Entgelt mit Wirkung zum jeweils nächstfolgenden Verlängerungszeitraum zu ändern. Die XING SE wird den Kunden über die Änderung des Entgelts in der hinsichtlich des Verlängerungszeitraums an den Kunden versandten Rechnung benachrichtigen. Der Kunde hat im Fall einer Preiserhöhung innerhalb von vier Wochen ab dem Datum der Rechnung das Recht, sich durch schriftliche Erklärung gegenüber der XING SE rückwirkend zum Zeitpunkt der eingetretenen Verlängerung vom Vertrag zu lösen.

8.4 Sofern der Kunde sich für eine kostenlose Probezeit von kununu engage registriert, wird die XING SE dem Kunden die angebotenen Produktkomponenten kostenlos zur Verfügung stellen bis (i) zum Ende der dem Kunden angebotenen und für diesen geltenden kostenlosen Probezeit; (ii) dem Startdatum eines vom Kunden gebuchten Bezugszeitraumes; oder (iii) der Beendigung der kostenlosen Probezeit seitens der XING SE nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen.

9. Beendigung des Vertrages, Sanktionen, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

9.1 Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind für die XING SE insbesondere die folgenden Ereignisse:

  • Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften beim Einsatz von kununu engage;
  • Verstoß des Kunden gegen seine vertraglichen Pflichten;
  • der Kunde wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
  • der Kunde schädigt einen oder mehrere andere Kunden.

9.2 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 9.1 kann die XING SE unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 9.1 auch die folgenden Sanktionen gegen Kunden und/oder die Nutzer verhängen:

  • Löschung von Inhalten, die der Kunde oder seine Nutzer eingestellt hat/haben;
  • Sperrung des Zugangs zum Dienst kununu engage oder einzelner Anwendungen; oder
  • Ausspruch einer Abmahnung.

9.3 Der Anspruch des Kunden auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte bei Kündigung ist ausgeschlossen, es sei denn, der Kunde kündigt aufgrund eines wichtigen Grundes, der von der XING SE zu vertreten ist. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Kunden auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte auf jeden Fall ausgeschlossen:

  • XING SE kündigt den Vertrag aus wichtigem Grund; oder
  • XING SE sperrt den Zugang des Kunden gemäß Ziffer 9.2

9.4 Bei Nichtnutzung gebuchter Lizenzen während der Vertragslaufzeit besteht kein Anspruch auf Rückvergütung, Minderung des Preises oder Verlängerung des Zugangs über die jeweilige Vertragsperiode hinaus.

10. Freistellung

10.1 Der Kunde stellt die XING SE von allen Rechten und Ansprüchen frei, die Dritte oder staatliche Behörden gegen die XING SE geltend machen wegen einer Rechtsverletzung durch den Kunden, einer Verletzung einer dem Kunden in diesem Vertrag auferlegten Pflichten oder einer Verletzung einschlägiger Datenschutzbestimmungen durch den Kunden.

10.2 Der Kunde übernimmt ferner sämtliche angemessenen Kosten (einschließlich Anwaltskosten), die der XING SE dadurch entstehen, dass Dritte rechtliche Schritte (gerichtlich oder außergerichtlich) gegen die XING SE wegen einer Rechtsverletzung durch den Kunden, einer Verletzung einer dem Kunden in diesem Vertrag auferlegten Pflichten oder einer Verletzung einschlägiger Datenschutzbestimmungen durch den Kunden einleiten oder unternehmen.

10.3 Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der XING SE bleiben unberührt.

10.4 Die vorstehenden Pflichten des Kunden gelten nicht, soweit der Kunde die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

11. Haftung

11.1 Die Parteien haften bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle im Zusammenhang mit der Erbringung der vertragsgemäßen Leistungen verursachten Schäden unbeschränkt.

11.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haften die Parteien der im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

11.3 Im Übrigen haften die Parteien nur, soweit eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde. Als wesentliche Vertragspflichten (Kardinalpflichten) werden dabei abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf. In diesen Fällen ist die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

11.4 Soweit die Haftung der Parteien nach den vorgenannten Vorschriften ausgeschlossen oder beschränkt wird, gilt dies auch für Erfüllungsgehilfen der Parteien.

11.5 Keiner der Vertragspartner haftet dem anderen für die Nichteinhaltung von Vertragspflichten, wenn die Nichteinhaltung durch Umstände bedingt ist, auf die er keinen Einfluss hat. Das gilt insbesondere für Fälle höherer Gewalt.

12. Sonstiges

12.1 Die XING SE kann Unterauftragnehmer einsetzen. Die XING SE bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch die XING SE übernommen Pflichten. Die XING SE ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.

12.2 Die XING SE behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Kunden nicht zumutbar. Die XING SE wird den Kunden über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs (6) Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Kunden angenommen. Die XING SE wird den Kunden in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

12.3 Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Hamburg.

12.4 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Konfliktrechts und des UN-Kaufrechts.

12.5 Sollten einzelne Vertragsbestimmungen rechtsunwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Regelungen hiervon unberührt.

B. Nutzungsbedingungen der Plattform kununu engage

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Plattform kununu engage. Durch die Nutzung der Plattform kununu engage wird diesen Nutzungsbedingungen zugestimmt und erklärt, diese einzuhalten. Um kununu engage einsetzen und die Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können, muss der Nutzer volljährig und befähigt sein, diese Nutzungsbedingungen anzuerkennen und zu akzeptieren.

1. Pflichten des Nutzers und Bestimmungen für die Nutzung von kununu engage

1.1 Die Anonymität der Nutzer ist eine wesentliche Voraussetzung für einen sicheren und produktiven Umgang mit der Plattform kununu engage Deshalb ist es den Nutzern untersagt, anonym erstellte Customer Data einzelnen Nutzern zuzuordnen. Der Nutzer übernimmt darüber hinaus die Verantwortung dafür, dass die generierten Customer Data nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder gegen die guten Sitten verstoßen oder missbräuchlich sind bzw. die Veröffentlichung für kununu engage aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Des Weiteren ist es den Nutzern untersagt, Inhalte bereitzustellen oder zu veröffentlichen, die

  • Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen oder beeinträchtigen können und/oder
  • als beleidigend, verleumderisch oder geschäftsschädigend anzusehen sind und/oder
  • als pornografisch, gewaltverherrlichend, missbräuchlich, sittenwidrig, rassistisch und/oder ausländerfeindlich anzusehen sind und/oder
  • die Jugendschutzgesetze verletzen.

1.2 Der Nutzer erkennt an, dass kununu engage die bereitgestellten Inhalte nicht kontrolliert und nicht dafür verantwortlich ist.

2. Sonstige Rechte und Pflichten der Nutzer

2.1 Der Nutzer ist verpflichtet, Zugangsdaten gegenüber unbefugten Dritten geheim zu halten. Der Nutzer wird insbesondere Benutzernamen und Passworte so aufbewahren, dass der Zugriff auf diese Daten durch unbefugte Dritte unmöglich ist. Der Nutzer verpflichtet sich, die XING SE unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.

2.2 Der Nutzer informiert die XING SE unverzüglich, sobald sich wichtige Veränderungen im Status des Nutzers ergeben, die für das Vertragsverhältnis relevant sein können.

3. Rechte an Inhalten

3.1 Der Nutzer sichert zu, die erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Customer Data zu besitzen. Durch das Einstellen und Veröffentlichen von Customer Data, räumt der Nutzer der XING SE das unbefristete, unwiderrufliche und unentgeltliche Recht ein, die Customer Data zu nutzen, verarbeiten, kopieren, verbreiten, wiederzugeben, zu exportieren und darzustellen, jedoch lediglich in einem rechtlich zulässigen Ausmaß, insbesondere um

  • die Dienste von kununu engage anbieten zu können,
  • Sicherheits-, Support- oder technische Dienste anbieten zu können,
  • aggregierte Daten für Marketing- und Benchmarking-Zwecke zu nutzen oder
  • zu anderen, vom Kunden ausdrücklich erlaubten Zwecken zu nutzen.

3.2 Ebenfalls umfasst ist das Recht, die erhaltenen anonymisierten Customer Data sowie sämtliche Kopien hiervon zu nutzen, unabhängig davon, ob der Kunde oder der Nutzer die Dienste von kununu engage weiterhin nutzt. Die XING SE hat das Recht, sämtliche Kopien der Customer Data zu löschen.